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info@klein-reinigungstechnik.de

 Allgemeine Geschäftsbedingungen


Für die Online-Plattform „www.sauberpark.de“
der Firma Klein Reinigungstechnik, 57072 Siegen
(Stand Januar 2015)


Inhalt:
1. Allgemeines
2. Angebot, Vertragsabschluss, Bestellung
3. Preise
4. Eigentumsvorbehalt
5. Zahlungsmittel; Lieferung; Lieferbeschränkungen; Versandkosten; Gefahrübergang
6. Widerrufsbelehrung
7. Hinweise
8. Wertersatz beim Widerruf
9. Mängelhaftungsrecht; Gewährleistungsrechte, Haftung
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
11. Datenschutzerklärung
12. Gerichtsstand / anwendbares Recht
13. Salvatorische Klausel

 1. Allgemeines
1.1.  Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Klein Reinigungstechnik über den Online-Shop „sauberpark.de“ (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und unseren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt)  gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Kunden im Sinne der vorliegenden AGB können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.2.  Unternehmer, § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches, ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.3.  Verbraucher, § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Angebot, Vertragsabschluss, Bestellvorgang
2.1. Die innerhalb des Online-Shops von dem Verkäufer aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
2.2. Durch Absendung der Bestellung aus dem "virtuellen Warenkorb" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen.
2.3. Der Kaufvertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform oder Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Insoweit ist der Verkäufer berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.
2.4. Bestellvorgang:
 - Legen Sie den gewählten Artikel durch Klick auf den Button "In den Warenkorb" in den Warenkorb.
- Auf der Warenkorb-Seite können Sie ggf. die Anzahl ändern oder den Artikel löschen.
- Durch Klick auf den Button "zur Kasse gehen" starten Sie den Bestellvorgang.
- Sie haben die Möglichkeit, als Gast (ohne Kundenkonto) die Bestellung abzuschließen oder sich als Kunde zu registrieren. Bereits registrierte Kunden melden sich mit Benutzername und Passwort an.
- Füllen Sie alle geforderten Formularfelder aus und klicken Sie auf "Weiter"
- Am Schluss haben Sie die Möglichkeit, alle Daten nochmals in der Übersicht zu überprüfen und ggf. zu ändern.
- Durch Klick auf den Button "Bestellung absenden" wird die Bestellung verbindlich abgesendet.
- Sie erhalten eine Eingangsbestätigung der Bestellung mit allen Daten per Email. Die Bestelldaten werden zum Zwecke der Auftragsverarbeitung gespeichert. Falls Sie sich als Kunde registriert haben, können Sie sich in Ihr Kundenkonto einloggen und Ihrer Bestellungen sowie den Bearbeitungsstatus Ihrer Bestellung einsehen.
 
3. Preise
3.1 Alle genannten Preise sind Gesamtpreise inklusive Mehrwertsteuer. Die Kosten für Verpackung und Versand sind im Angebotspreis enthalten.
3.2. Alle Preise und Beschreibungen in unserem Angebot und auf unserer Website sind eventuell menschlichen Fehlern unterworfen und können deshalb nicht als bindendes Angebot betrachtet werden. Auch im Falle von technischen Fehlern oder Defekten kann das Unternehmen nicht an die Preise oder andere Information gebunden werden, die auf der Website bestimmt sind.
 

4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Die von dem Verkäufer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sein Eigentum.
4.2. Veräußert der Besteller Eigentumsvorbehaltsware, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von sauberpark.de hat der Besteller unverzüglich zu melden.

5. Zahlungsmittel; Lieferung; Lieferbeschränkungen; Versandkosten; Gefahrübergang
5.1. Unserem Internetauftritt können Sie die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung ausgewiesenen Versandkosten. Generell erfolgt eine Lieferung nur innerhalb Deutschlands zu haushalts- handelsüblichen Mengen.
Eine Lieferung außerhalb Deutschlands ist nur auf gesonderte Anfrage möglich.
5.2. Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
5.3. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 5 Werktagen an die vom Besteller angegebene Adresse. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse / Sofortüberweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw: bei Bezahlung per Paypal, Kreditkarte am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Eine verlängerte Lieferzeit kann aufgrund von Lieferengpässen entstehen. In diesem Fall wird Ihnen dies unverzüglich durch den Verkäufer mitgeteilt.

5.4 Der Verkäufer teilt dem Kunden bei Paketversand die Paketnummer zur Sendungsverfolgung mit. Beim Speditionsversand wird der ungefähre Liefertag mitgeteilt. Die Versandkosten beeinhalten die einmalige Zustellung! Die Kosten für eine Zweitzustellung trägt der Käufer.

5.5. Ergänzende AGB bei Ratenkauf: rk_ergaenzende_agbs_zum_ratenkauf_by-easycredit_1.0.pdf
 
6. Widerrufsbelehrung
Für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) gilt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Klein Reinigungstechnik,
Postfach 210451, 57028 Siegen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Senden Sie uns dieses ausgefüllte Formular an:


Klein Reinigungstechnik
Sieghütter Hauptweg 19
57072 Siegen
Deutschland
Fax: 0049 271 44595
E-Mail: info@sauberpark.de

Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Wenn Sie Unternehmer (vgl. Ziffer 1.2 unserer AGB) im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind besteht das Widerrufsrecht nicht.

Muster-Widerrufsformular.html

Muster-Widerrufsformular.pdf


7. Hinweise
7.1. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Artikeln, welche kundenspezifisch angefertigt sind, bei Artikeln mit individuellem Werbeeindruck, bei Software, sofern diese vom Verbraucher entsiegelt worden ist, sowie bei Artikeln, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
7.2. Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware sind unbedingt zu vermeiden. Senden Sie die Ware in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
7.3. Bitte beachten Sie, dass vorgenannte Ziffer 7.2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.
 
8. Wertersatz beim Widerruf
Bei einem Widerruf des Vertrages hat der Kunde abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war, und wir den Kunden nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuches über sein Widerrufsrecht unterrichtet haben.
 
9. Mängelhaftungsrecht, Gewährleistungsrechte, Haftung
9.1. Für alle unsere Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von Klein Reinigungstechnik der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns bestehen nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten, für Personenschäden, für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sogenannte Kardinalpflichten) sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die zuvor genannten Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie sonstige Mitarbeiter, derer sich Klein Reinigungstechnik zur Vertragserfüllung bedient.
9.2 Die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Artikeln beträgt 12 Monate. Schadensersatzansprüche bleiben von dieser Regelung unberührt. Etwaige Garantien schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
9.3 Nicht unter die Herstellergarantie fallen:
Verschleißteile, Verbrauchsmaterialien, unsachgemäße Behandlung des Produktes, insbesondere aufgrund von Nichtbeachtung der Hersteller-Bedienungsanleitung sowie funktionelle Veränderungen des Gerätes oder Reparaturversuche des Käufers oder unbefugter dritter Personen. Bei unberechtigten Garantieansprüchen können wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe der uns entstandenen Kosten berechnen.
 
10. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
10.1. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt der Verkäufer nicht.
10.2. Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
10.3. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
10.4. Im Onlineshop wird ihre Erklärung erst dann verbindlich, wenn sie im Rahmen der Bestellabwicklung den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklicken. Bis dahin haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“ Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.
10.5. Sauberpark.de übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen.
10.6. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss ab und er ist dem Kunden unter seinem Kundenkonto zugänglich. Wir schicken dem Kunden nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in welcher Ihnen nochmals alle wesentlichen Daten Ihrer Bestellung, unsere AGB, Ihre Widerrufs-/ Rückgabebelehrung mitgeteilt werden. Sie haben zusätzlich die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie ferner die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

11. Datenschutzerklärung
Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung ist:
Klein Reinigungstechnik
Sieghütter Hauptweg 19
57072 Siegen

Telefon: 0049 271 44660
Fax: 0049 271 44595
E-Mail: info@sauberpark.de
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Klein Reinigungstechnik, Sieghütter Hauptweg 19, 57072 Siegen
Mail an:
info@sauberpark.de widerrufen werden.

12. Gerichtsstand / anwendbares Recht
Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Siegen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/



13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein bzw. nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Klein Reinigungstechnik
Inh. Marc Klein
Sieghütter Hauptweg 19
57076 Siegen

Tel:  0271 – 44 3 44
Fax: 0271 – 44 5 95
Mail: info@sauberpark.de
www.sauberpark.de